ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Geschäfts- und Vertragsbedingungen
Hinweis:
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten zwischen der Erwin Zechmeister GmbH und dem Vertragspartner ausschließlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Erwin Zechmeister GmbH Waren. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners anerkennt die Erwin Zechmeister GmbH nicht.
§1. Bestellung
Erwin Zechmeister GmbH Ware kann bestellt werden:
via Email
in den Geschäftslokalen
Ø 2020 Hollabrunn, Wiener Straße 62
Ø 3580 Horn, Prager Straße 45
Ø 2115 Ernstbrunn, Hutterer Straße 1-3
per Telefon
Ø Hollabrunn 0043-2952-2142
Ø Horn 0043-2982-20900
Ø Ernstbrunn 0043-2576-2603
vor Ort am Friedhof
Die Bestellung stellt ein Angebot an die Erwin Zechmeister GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung wird mittels einer Bestellbestätigung, per Email oder Fax von der Erwin Zechmeister GmbH bestätigt. Der Kaufvertrag wird erst mit Entgegennahme der Ware durch den Vertragspartner oder einer von dieser bestimmten dritten Person, die nicht der Beförderer ist, erfüllt.
Im Falle eines Vertrages über die Lieferung mehrerer Waren, die der Vertragspartner im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden an den Vertragspartner oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, ist der Kaufvertrag erst dann erfüllt, wenn die letzte Ware in Besitz genommen wurde.
§2. Angebot, Vertragsabschluss und Kostenvoranschlag
2.1. Angebot
Angebote von der Erwin Zechmeister GmbH sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich unterzeichnet werden. Die Bestellung des Vertragspartners gilt erst mit der unterzeichneten Auftragsbestätigung als angenommen, womit ein Vertrag zustande kommt.
2.2. Annahme
Durch die Annahme eines Angebotes der Erwin Zechmeister GmbH bzw. die Auftragserteilung an diese anerkennt der Vertragspartner ausdrücklich die Verkaufs- und Lieferbedingungen der Erwin Zechmeister GmbH.
2.3. Kostenvoranschlag
Ein Kostenvoranschlag wird von der Erwin Zechmeister GmbH nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen von mehr als 10% ergeben, so wird die Erwin Zechmeister GmbH den Vertragspartner unverzüglich davon verständigen. Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen von weniger als 10%, ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich und diese Kosten können ohne weiters in Rechnung gestellt werden.
2.4. Kostenvoranschläge sind unentgeltlich.
§3. Umtausch- und Widerrufsrecht/Ausschluss des Widerrufsrechts
3.1. Umtausch- und Widerrufsrecht
Es gilt die 14-tägige Frist gemäß Art 2 FAGG, welche den Vertragspartner berechtigt, den erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden.
Der Vertragspartner hat weiters das Recht, sein Widerrufsrecht dergestalt auszuüben, dass er an die Erwin Zechmeister GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Vertragspartner den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3.2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Von dem gemäß §3.1 ausgeführten Widerrufsrecht sind folgende Geschäftsfälle ausgeschlossen:
Ø Kaufverträge über Produkte, die nach den Vertragspartnerspezifikationen individuell angefertigt werden und eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (im Besonderen Anfertigungen, Änderungen etc.).Ø Dienstleistungsverträge, mit deren Ausführung bestellungsgemäß dem Verbraucher gegenüber innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.
§4. Folgen des Widerrufs
Für den Fall, dass der Vertragspartner diesen Vertrag widerruft, hat die Erwin Zechmeister GmbH sämtliche bereits erhaltene Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Vertragspartner eine andere Art der Lieferung als die von der Erwin Zechmeister GmbH angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei der Erwin Zechmeister GmbH eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung ist die Erwin Zechmeister GmbH berechtigt, dieselben Zahlungsmittel zu verwendet, die bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurden, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Erwin Zechmeister GmbH erklärt ausdrücklich in keinem Fall Entgelt für diese Rückzahlung zu berechnen.
Die Erwin Zechmeister GmbH ist berechtigt, im Falle der Rückgabe die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu fordern, behält sich jedoch die Ausübung dieses Rechts vor.
Wenn der Vertragspartner von seinem Umtausch- oder Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware Gebrauch macht, wird der Kaufvertrag hinfällig. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem der Vertragspartner die Erwin Zechmeister GmbH über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an die Erwin Zechmeister GmbH zurückgebracht wurden.
Der Vertragspartner trägt die unmittelbaren Kosten der Rückstellung.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Vertragspartner nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
§5. Lieferzeit- und Vorbehalt
Die Erwin Zechmeister GmbH liefert solange der Vorrat reicht. Die genaue Lieferzeit für die Bestellung wird dem Vertragspartner mittels der Bestellbestätigung mitgeteilt, wobei diese Frist gemäß §7a KSchG 30 Tage nicht überschreitet. Längere Fristen werden zwischen dem Vertragspartner und der Erwin Zechmeister GmbH ausdrücklich vereinbart.
§6. Preise und Versandkosten
Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Lieferkosten.
§7 Muster, Farbe, Materialbeschaffenheit des Natursteins
Bemusterungen (Handmuster und Musterflächen) sind unverbindlich und zeigen lediglich das allgemeine Aussehen. Handmuster und Musterflächen können niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Struktur und Gefüge in sich vereinigen. Für die im Stein vorkommenden Farbunterschiede, Trübungen, Strukturen, Zeichnungen bzw. das Fehlen solcher, ferner für Naturfehler wird von der Erwin Zechmeister GmbH keine Haftung übernommen, wie dies auch keineswegs eine Wertminderung bedeutet und ist kein Reklamationsgrund.
§8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren behält sich die Erwin Zechmeister GmbH das Eigentumsrecht vor. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, hat der Vertragspartner die Erwin Zechmeister GmbH bei allen Eingriffen von anderen Gläubigern, insbesondere Pfändungen, sofort schriftliche Mitteilung zu machen und selbst auf seine Kosten alle zur Abwehr solcher Eingriffe notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Sind die Kosten der Abwehr solcher Gläubigereingriffe bei diesen Gläubigern nicht einbringlich, so trifft den Vertragspartner die Pflicht zur Schadloshaltung.
§9 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Rechnungslegung. Die Erwin Zechmeister GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen.
Die Zahlung ist, wenn nichts anderes vereinbart wurde, bei Erhalt der Rechnung fällig, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Bei Zahlungsverzug ist die Erwin Zechmeister GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der von österreichischen Großbanken jeweils für offene Kredite verrechneten Zinsen und die bei Hereinbringung ihrer Forderung anlaufenden Kosten, auch vorprozessuale Kosten, insbesondere Mahnkosten eines Anwalt- oder Inkassobüros zu verlangen. Bei Überweisungen wird der Vertragspartner ersucht, als Verwendungszweck seine Rechnungsnummer einzutragen.
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Die Erwin Zechmeister GmbH schließt eine Haftung bei Verlust aus.
§10 Datenschutz und Privatsphäre
Der Vertragspartner stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Vertragspartners, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer, zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Vertragspartners sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise für Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Vertragspartner bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden.
Der Vertragspartner ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.
Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die Erwin Zechmeister GmbH widerrufen werden.
Die Erwin Zechmeister GmbH gibt die Daten einschließlich Adresse und Email Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, wie z.B. Transportunternehmen, welche zur Lieferung bestimmte Daten benötigen. Der Umfang der hier übermittelten Daten beschränkt sich auf das erforderliche Minimum.
§11. Anwendbares Recht
Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Österreich. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht für 2020 Hollabrunn vereinbart.
§12. Rücktrittsrecht
Der Rücktritt eines Kaufvertrages seitens der Erwin Zechmeister GmbH kann jederzeit erfolgen ohne Angabe von Gründen.
§13. Allgemeines
Oben angeführte Bedingungen gelten für alle schriftlichen, telefonischen oder im Internet getätigten Bestellungen und werden mit jeder Bestellung anerkannt. Alle Angebote, unabhängig vom jeweiligen Medium sind unverbindlich freibleibend. Die Erwin Zechmeister GmbH behält sich die Annahme sohin auch die Ablehnung einer Bestellung ausdrücklich vor.
§14. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen sich nachträglich als unwirksam herausstellen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt und anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtswirksame Regelung als gewollt und erklärt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und der gesamten Geschäftsbedingungen unter Berücksichtigung von Treue und Glauben, der Verkehrssitte sowie der im gleichartigen Geschäftsverkehr geltenden Gebräuche und Gewohnheiten am nächsten liegen.
Hollabrunn am 14. November 2014