ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Geschäfts- und Vertragsbedingungen
Hinweis:
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten zwischen der Erwin Zechmeister GmbH und dem Vertragspartner ausschließlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Erwin Zechmeister GmbH Waren. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners anerkennt die Erwin Zechmeister GmbH nicht.
§1. Bestellung
Erwin Zechmeister GmbH Ware kann bestellt werden:
via Email
in den Geschäftslokalen
Ø 2020 Hollabrunn, Wiener Straße 62
Ø 3580 Horn, Prager
Straße 45
Ø 2115 Ernstbrunn, Hutterer Straße 1-3
per Telefon
Ø Hollabrunn 0043-2952-2142
Ø Horn 0043-2982-20900
Ø Ernstbrunn 0043-2576-2603
per Fax
Ø Hollabrunn 0043-2952-2142
DW 21
Ø Horn 0043-2982-20900 DW 31
Ø Ernstbrunn 0043-2576-2603
DW 41
vor Ort am Friedhof
Die Bestellung stellt ein Angebot an die Erwin Zechmeister
GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung wird mittels einer
Bestellbestätigung, per Email oder Fax von der Erwin Zechmeister GmbH bestätigt.
Der Kaufvertrag wird erst mit Entgegennahme der Ware durch den Vertragspartner
oder einer von dieser bestimmten dritten Person, die nicht der Beförderer ist, erfüllt.
Im
Falle eines Vertrages über die Lieferung mehrerer Waren, die der Vertragspartner
im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert
werden an den Vertragspartner oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, ist der Kaufvertrag erst dann erfüllt, wenn die letzte Ware in
Besitz genommen wurde.
§2.
Angebot, Vertragsabschluss und Kostenvoranschlag
2.1. Angebot
Angebote von der Erwin Zechmeister GmbH
sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich unterzeichnet
werden. Die Bestellung des Vertragspartners gilt erst mit der unterzeichneten Auftragsbestätigung
als angenommen, womit ein Vertrag zustande kommt.
2.2.
Annahme
Durch
die Annahme eines Angebotes der Erwin Zechmeister GmbH bzw. die
Auftragserteilung an diese anerkennt der Vertragspartner ausdrücklich die
Verkaufs- und Lieferbedingungen der Erwin Zechmeister GmbH.
2.3. Kostenvoranschlag
Ein Kostenvoranschlag wird von der Erwin Zechmeister GmbH nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch
keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach
Auftragserteilung Kostenerhöhungen von mehr als 10% ergeben, so wird die Erwin Zechmeister GmbH den Vertragspartner unverzüglich davon verständigen.
Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen von weniger als 10%,
ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich und diese Kosten können
ohne weiters in Rechnung gestellt werden.
2.4. Kostenvoranschläge sind unentgeltlich.
§3. Umtausch- und Widerrufsrecht/Ausschluss des Widerrufsrechts
3.1. Umtausch- und Widerrufsrecht
Es gilt die 14-tägige Frist gemäß Art 2 FAGG, welche den Vertragspartner
berechtigt, den erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von
14 Tagen zurückzusenden.
Der Vertragspartner
hat weiters das Recht, sein Widerrufsrecht dergestalt auszuüben, dass er an die
Erwin Zechmeister GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder Email) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informiert.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Vertragspartner
den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3.2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Von dem gemäß §3.1 ausgeführten Widerrufsrecht sind folgende
Geschäftsfälle ausgeschlossen:
Ø Kaufverträge über Produkte, die nach den
Vertragspartnerspezifikationen individuell angefertigt werden und eindeutig auf
persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (im Besonderen Anfertigungen, Änderungen
etc.).Ø Dienstleistungsverträge, mit deren Ausführung bestellungsgemäß dem Verbraucher gegenüber innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.
§4. Folgen des
Widerrufs
Für den Fall, dass der Vertragspartner diesen Vertrag
widerruft, hat die Erwin Zechmeister GmbH sämtliche bereits erhaltene
Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Vertragspartner eine andere Art der
Lieferung als die von der Erwin Zechmeister GmbH angebotene, günstige
Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages
bei der Erwin Zechmeister GmbH eingegangen ist.
Für
diese Rückzahlung ist die Erwin Zechmeister GmbH berechtigt, dieselben
Zahlungsmittel zu verwendet, die bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
wurden, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Erwin
Zechmeister GmbH erklärt ausdrücklich in keinem Fall Entgelt für diese
Rückzahlung zu berechnen.
Die Erwin
Zechmeister GmbH ist berechtigt, im Falle der Rückgabe die unmittelbaren Kosten
der Rücksendung zu fordern, behält sich jedoch die Ausübung dieses Rechts vor.
Wenn
der Vertragspartner von seinem Umtausch- oder Rückgaberecht innerhalb von 14
Tagen nach Erhalt der Ware Gebrauch macht, wird der Kaufvertrag hinfällig. Die
Frist ist gewahrt, wenn die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem der Vertragspartner die Erwin Zechmeister
GmbH über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an die Erwin Zechmeister
GmbH zurückgebracht wurden.
Der Vertragspartner
trägt die unmittelbaren Kosten der Rückstellung.
Für
einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Vertragspartner nur dann
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
zurückzuführen ist.
§5. Lieferzeit- und Vorbehalt
Die Erwin Zechmeister GmbH liefert solange der Vorrat reicht.
Die genaue Lieferzeit für die Bestellung wird dem Vertragspartner mittels der
Bestellbestätigung mitgeteilt, wobei diese Frist gemäß §7a KSchG 30 Tage nicht
überschreitet. Längere Fristen werden zwischen dem Vertragspartner und der Erwin
Zechmeister GmbH ausdrücklich vereinbart.
§6. Preise und Versandkosten
Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer und Lieferkosten.
§7
Muster, Farbe, Materialbeschaffenheit des Natursteins
Bemusterungen (Handmuster und Musterflächen) sind
unverbindlich und zeigen lediglich das allgemeine Aussehen. Handmuster und
Musterflächen können niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe,
Zeichnung, Struktur und Gefüge in sich vereinigen. Für die im Stein
vorkommenden Farbunterschiede, Trübungen, Strukturen, Zeichnungen bzw. das
Fehlen solcher, ferner für Naturfehler wird von der Erwin Zechmeister GmbH keine Haftung übernommen, wie dies auch
keineswegs eine Wertminderung bedeutet und ist kein Reklamationsgrund.
§8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren behält
sich die Erwin Zechmeister GmbH das Eigentumsrecht vor. Solange der
Eigentumsvorbehalt besteht, hat der Vertragspartner die Erwin Zechmeister GmbH bei
allen Eingriffen von anderen Gläubigern, insbesondere Pfändungen, sofort
schriftliche Mitteilung zu machen und selbst auf seine Kosten alle zur Abwehr
solcher Eingriffe notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Sind die Kosten der
Abwehr solcher Gläubigereingriffe bei diesen Gläubigern nicht einbringlich, so
trifft den Vertragspartner die Pflicht zur Schadloshaltung.
§9 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Rechnungslegung. Die Erwin
Zechmeister GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten
auszuschließen.
Die
Zahlung ist, wenn nichts anderes vereinbart wurde, bei Erhalt der Rechnung
fällig, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Bei
Zahlungsverzug ist die Erwin Zechmeister GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe
der von österreichischen Großbanken jeweils für offene Kredite verrechneten
Zinsen und die bei Hereinbringung ihrer Forderung anlaufenden Kosten, auch
vorprozessuale Kosten, insbesondere Mahnkosten eines Anwalt- oder Inkassobüros
zu verlangen. Bei Überweisungen wird der Vertragspartner ersucht, als
Verwendungszweck seine Rechnungsnummer einzutragen.
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist
leider nicht möglich. Die Erwin Zechmeister GmbH schließt eine Haftung bei
Verlust aus.
§10 Datenschutz und Privatsphäre
Der Vertragspartner stimmt zu, dass seine persönlichen
Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer,
Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen
des Vertragspartners, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse,
Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer, zum Zwecke der
Vertragserfüllung und Betreuung des Vertragspartners sowie für eigene
Werbezwecke, beispielsweise für Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und
Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises
auf die zum Vertragspartner bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung
(Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet
werden.
Der Vertragspartner ist einverstanden, dass ihm
elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.
Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail,
Telefax oder Brief an die Erwin Zechmeister GmbH widerrufen werden.
Die Erwin Zechmeister GmbH gibt die Daten einschließlich
Adresse und Email Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
Dienstleistungspartner, wie z.B. Transportunternehmen, welche zur Lieferung
bestimmte Daten benötigen. Der Umfang der hier übermittelten Daten beschränkt
sich auf das erforderliche Minimum.
§11. Anwendbares Recht
Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Österreich. Als Gerichtsstand
wird das sachlich zuständige Gericht für 2020 Hollabrunn vereinbart.
§12. Rücktrittsrecht
Der Rücktritt eines Kaufvertrages seitens der Erwin Zechmeister GmbH kann
jederzeit erfolgen ohne Angabe von Gründen.
§13. Allgemeines
Oben angeführte Bedingungen gelten für alle schriftlichen,
telefonischen oder im Internet getätigten Bestellungen und werden mit jeder
Bestellung anerkannt. Alle Angebote, unabhängig vom jeweiligen Medium sind
unverbindlich freibleibend. Die Erwin
Zechmeister GmbH behält sich die Annahme sohin auch
die Ablehnung einer Bestellung ausdrücklich vor.
§14. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen sich
nachträglich als unwirksam herausstellen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
hiervon unberührt und anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige
rechtswirksame Regelung als gewollt und erklärt, die dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung und der gesamten Geschäftsbedingungen unter
Berücksichtigung von Treue und Glauben, der Verkehrssitte sowie der im
gleichartigen Geschäftsverkehr geltenden Gebräuche und Gewohnheiten am nächsten
liegen.
Hollabrunn am 14. November 2014
